Freitag, 28. Mai 2010

Empörung über Köhler

Äußerungen von Bundespräsident Horst Köhler zum Afghanistan-Einsatz sind bei Koalition und Opposition gestern teilweise auf heftigen Widerspruch gestoßen. Die Grünen forderten Köhler auf, seine Aussage zurückzunehmen. Die Linke verlangte ein neues Votum des Bundestags über das Bundeswehrmandat.

Köhler hatte in einem Interview mit dem Deutschlandradio internationale Einsätze der Bundeswehr in einen Zusammenhang mit deutschen Handelsinteressen gestellt. "Köhler legt die Axt an die Legitimation der deutschen Auslandseinsätze", sagte der Grünen-Verteidigungspolitiker Omid Nouripour WELT KOMPAKT. "Das Kerngeschäft der Auslandseinsätze sind die Stabilität und nicht etwa der Außenhandel." Nouripour forderte das Staatsoberhaupt auf, seine Formulierung zurückzunehmen: "Ich erlaube mir, dem Bundespräsidenten den Rat zu geben, sich selbst schnellstmöglich zu korrigieren." Dieser Aufforderung kam Köhler gestern Nachmittag nach. Die Afghanistan-Mission sei nicht gemeint gewesen, ließ der Präsident einen Sprecher ausrichten. Köhler habe sich "etwas missverständlich ausgedrückt", sagte der CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz. "Aber in der Klarstellung müssen wir hier schon festhalten: Der Bundeswehreinsatz dient der Sicherheit." Das Mandat in Afghanistan habe keinen wirtschaftlichen Hintergrund, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses. Köhler habe "keine neue Militärdoktrin für Deutschland verkünden" wollen, sich aber einer "missverständlichen Formulierung" bedient. Der SPD-Verteidigungspolitiker Hans-Peter Bartels sagte WELT KOMPAKT: "Der Bundespräsident sollte bei seinen Äußerungen den Konsens in Deutschland vertreten oder einen solchen Konsens herstellen. Er sollte aber keine extremen Positionen vertreten." Köhlers Worte klängen nach "deutschen Sonderwegen, von denen wir glaubten, sie überwunden zu haben".


Weshalb Empörung über Köhler? Er sagte doch nur das, was es wirklich ist. Wie lange werden sie noch versuchen, uns noch das Märchen vom bösen, bärtigen Mann in der Höhle irgendwo in Pakistan oder Afghanistan erzählen? Die Bundeswehr verteidigt mitnichten unsere innerstaatliche Sicherheit am Hindukusch. Die Bundeswehr ist dort ein Erfüllungsgehilfe der USSA und die sind dort, um den Zugang zum Öl/Gas sicherzustellen und Pipelines zu bewachen, die durch Afghanistan gebaut werden sollen. Zudem ist Afghanistan als Nachbar des Iran ein potentielles Rückzugsgebiet für die iranische Führung in einem Krieg gegen Israel/USSA. Von dort aus könnten die Mullahs den Widerstand organisieren und einen Flächenbrand im mittleren Osten entfachen. Im kommenden Krieg gegen den Iran geht es indes wieder um Öl. Also was hat Köhler falsches erzählt?