Deutschland ist bei Rüstungsgütern zwar nicht Exportweltmeister, aber immerhin die Nummer drei. Vor allem durch den Verkauf von U-Booten und Panzerfahrzeugen hat die Bundesrepublik ihre Rüstungsexporte in den vergangenen fünf Jahren mehr als verdoppelt, berichtete das Friedensforschungsinstitut Sipri (Stockholm International Peace Research Institute) in seinem Jahresbericht. Demnach stieg der deutsche Weltmarktanteil zwischen 2005 und 2009 auf elf Prozent.
Das meiste Geld mit Waffen verdienen aber weiterhin die USA. Von dort kommen 30 Prozent der weltweiten Rüstungslieferungen, erklärten die Friedensforscher. Russland kommt auf einen Weltmarktanteil von 23 Prozent.
Die Opposition forderte angesichts der gestiegenen deutschen Rüstungsexporte ein Widerspruchsrecht des Bundestages bei solchen Geschäften. Die neuen Zahlen zeigten, "dass wir in Deutschland eine viel stärkere Rüstungskontrolle und schärfere Kriterien für den Waffenexport brauchen", sagte Grünen-Chefin Claudia Roth dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Das Parlament müsse endlich das Recht bekommen, die Bundesregierung in Sachen Rüstungsexporte zu kontrollieren. Das sei in anderen Ländern Standard, erklärte Roth.
Laut den Stockholmer Friedensforschern sind die Türkei, Griechenland und Südafrika die wichtigsten Abnehmer von deutschen Rüstungsfirmen. Zwar gingen die meisten deutschen Waffenlieferungen in Nato-Staaten, aber "wenn Deutschland an Länder wie Indien oder auch Iran Rüstungsgüter verkauft, muss sich die Bundesregierung schon fragen lassen, wie das mit einer verantwortlichen Außenpolitik zusammenpassen soll", kritisierte Roth.
Denn in so unsicheren Regionen, gebe es eine "Pulverfass-Situation". Mit Waffenexporten würde die Spirale der Aufrüstung weiter hochgedreht, sagte Roth. In Iran bestünde die Gefahr, dass die exportierten Panzermotoren gegen das eigene Volk eingesetzt würden.
Beim Formel 1 Auftakt hat es kein Deutscher auf's Treppchen geschafft. Als Rüstungsexportnation sind wir immerhin Dritter auf der Welt. Einer unserer Hauptkunden ist Griechenland. Irgendwie passt hier was nicht. Ich wäre dafür, dass unsere Regierung, anstatt einem Bailout für die Griechen, das Geld gleich an die Rüstungsindustrie in Deutschland überweist. Auf Umwegen kommt es eh dort an. Verrückte, verzwickte und verknüpfte Welt!
