Freitag, 5. Februar 2010

Kommt jetzt die NATO-Steuer?

Der Abzug aus Afghanistan ab 2013 und die Aufstellung einer afghanischen Armee kosten Geld, das die NATO nicht hat. Eine "Sonderumlage" soll Abhilfe schaffen, doch es gibt Streit über die Verteilung der Kosten. Auch über Sparmaßnahmen müssen die Verteidigungsminister bei einem Treffen in Istanbul diskutieren.

Noch in diesem Jahr will die NATO fast zwei Milliarden Euro auftreiben, um damit unter anderem den Aufbau der afghanischen Armee voranzutreiben. Dies gilt als Voraussetzung, um wie geplant ab 2013 schrittweise aus Afghanistan abziehen zu können. In dieser Summe sind zusätzliche Ausgaben der 28 NATO-Staaten für die ebenfalls benötigten Armee- und Polizeiausbilder noch nicht enthalten. Dies geht aus Unterlagen für ein Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Istanbul hervor. Die Minister mussten über Einsparmöglichkeiten ebenso wie über zusätzliche Zahlungen reden.Im Kreis der 28 NATO-Verteidigungsminister zeichnete sich nach Angaben von Diplomaten noch keine Einigung über mögliche Sparmaßnahmen ab. Höchst umstritten sei auch die Frage, wie eine mögliche "Sonderumlage" auf die Bündnispartner verteilt werden könnte. Deutschland, das etwa 16 Prozent des NATO-Haushalts finanziert, sei ebenso wie andere große Zahler dagegen, diesen Schlüssel einfach auf mögliche Zusatzzahlungen anzuwenden, hieß es. Entscheidungen wurden nicht erwartet.