Die Kommunen schlagen Alarm: Ihre Finanzlage verschlechtert sich in Rekordgeschwindigkeit. Wichtige Projekte wie der Ausbau der Kinderbetreuung seien einfach nicht finanzierbar. Besonders brisant ist die Lage in Teilen Nordrhein-Westfalens, dem Saarland und Rheinland-Pfalz.Den deutschen Städten geht finanziell die Puste aus. Wegen der Konjunkturflaute rechnen sie in diesem Jahr mit einem Rekorddefizit von zwölf Milliarden Euro. "Ein Teil der Städte steht vor dem Kollaps und droht handlungsunfähig zu werden", warnte Städtetagspräsidentin Petra Roth in Berlin. Neben den sinkenden Steuereinnahmen machen den Kommunen die schneller steigenden Sozialausgaben zu schaffen. Wichtige Projekte wie der Ausbau der Kinderbetreuung seien derzeit nicht finanzierbar.Die Folgen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise würden 2010 in den Kommunen immer stärker spürbar, sagte die Frankfurter Oberbürgermeisterin Roth (CDU). "Rekorddefizite in zweistelliger Milliardenhöhe, eine explodierende Verschuldung durch kurzfristige Kredite, der stärkste Steuerrückgang seit Jahrzehnten und ungebremst steigende Sozialausgaben kennzeichnen die Situation."
