Montag, 18. Januar 2010

Todeskandidaten

Die gravierenden Probleme Griechenlands sind bekannt (Griechenland wird als Pleitekandidat gehandelt). Offenbar ist das Haushaltsdefizit 2009 aber noch größer, als ohnehin schon nachgebessert gemeldet worden war. Es könnte sogar noch deutlich über 13 % liegen. Die EU-Kommission wirft dem Land etliche Fehlbuchungen vor. Ob die dortige Statistikbehörde nur ineffektiv ist oder ob erneut über politische Einmischungen getrickst wurde, bleibt offen. Deshalb erstaunt die schockierende Einschätzung von Moody's kaum. Doch man fragt sich angesichts der vorliegenden Zahlen, warum Portugal in einem Atemzug mit Griechenland genannt wird - und nicht Italien, Irland, Spanien oder Belgien? Offensichtlich soll starker Druck auf das Land gemacht werden.
In Griechenland dürfte die Lage tatsächlich noch schlechter aussehen, als ohnehin schon angenommen wurde. Zwar hatten die sozialistischen Nachfolger nach dem Wahlsieg über die Konservativen das getrickste Haushaltsdefizit mehr als verdreifacht und das erwartete Defizit mit 12,7 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) an Brüssel neu gemeldet, doch das scheint noch längst nicht auszureichen. Zunächst hatte der Internationale Währungsfonds (IWF) angekündigt, man werde die neuen Angaben aus Athen überprüfen. Doch nun zweifelt auch die Europäische Kommission an den neuen Daten aus dem südosteuropäischen Land und wirft den griechischen Statistikern Fehlbuchungen auf 14 Posten vor, auf denen die griechischen Behörden staatliche Einnahmen und Ausgaben unsauber verbucht hätten.
Das europäische Statistikamt Eurostat konnte die neuen Angaben aus Griechenland noch nicht bestätigen, weil noch etliche Fragen offen sind. Dabei dreht es sich unter anderem um Sozialversicherungsfonds, Krankenhausschulden und Transaktionen zwischen der Regierung und Staatsunternehmen. Beklagt wird, dass die Eurostat-Vorgaben für eine verbesserte Datenerfassung nicht befolgt wurden. Ob erneut "Schiebung" vorliegt, wie bei den stark frisierten Daten, um den Beitritt zum Euro zu erschwindeln, ist offen. Es könnte schlicht an einer ineffektiven Statistikbehörde liegen, wie auch oft beklagt wird. Ausgeschlossen wird deshalb nicht, dass es weitere Anpassungen beim Haushaltsdefizit geben wird, die auch Defizite für 2008 oder frühere Jahre betreffen könnten. So ist die gesamte Schuldenlast von Griechenland wohl sogar noch höher als die bisher geschätzten 300 Milliarden Euro. Doch schon damit lägen die Schulden wohl Ende 2009 noch über den bisher erwarteten knapp 113 % der gesamten Wirtschaftleistung. So könnte Italien, das mit fast 115 % bisher den Schuldenspitzenplatz einnahm, dieser abgenommen worden sein.