Der ESM soll also kommen und den EFSF ersetzen. Wie bitte? Wer soll was und warum und wer ist überhaupt dieser ESM? Gemach, gemach - es wird gleich heller im Keller! ESM - nach offiziellen Verlautbarungen heißt das "Europäischer Stabilitätsmechanismus". Es könnte aber auch "Europäisches SchuldenMonster" oder schlicht und ergreifend "Elender Schwachsinniger Müll" heißen. Nach Informationen aus dem Kanzleramt sollte der ESM eigentlich EADM heißen, wobei EADM für "Endgültige Abschaffung Demokratischer Mindeststandarts" steht. Aber das ging bei Mutti nicht durch die Endkontrolle.
Im Folgenden die wichtigsten Normen des ESM ganz bewusst ohne jede Wertung, lediglich einige Hervorhebungen sollen den Blick auf das Wesentliche (sprich: Ungeheuerliche) lenken; einige Anmerkungen sollen das Verständnis erleichtern.
ARTIKEL 3
Zweck
Zweck des ESM ist es, Finanzmittel zu mobilisieren und ESM-Mitgliedern, die schwerwiegende Finanzierungsprobleme haben oder denen solche Probleme drohen, unter strikten Auflagen, die dem gewählten Finanzhilfeinstrument angemessen sind, eine Stabilitätshilfe zu gewähren, wenn dies zur Wahrung der Finanzstabilität des Euro-Währungsgebiets insgesamt und seiner Mitgliedstaaten unabdingbar ist.
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Zusammenfassung:
1.) Deutschland muss bei Abforderung binnen sieben Tagen 190 Milliarden Euro an den ESM zahlen.
2.) Dieser Betrag kann sich erhöhen.
3.) Alle Organe und Angestellten des ESM genießen umfassende Immunität.
4.) Alle Vermögensgegenstände des ESM genießen umfassende Immunität und sind von jeglichen Vorschriften befreit.
5.) Alle Unterlagen und Räumlichkeiten des ESM sind unverletzlich.
Möge sich der geneigte Leser selbst ein Bild machen - mir jedenfalls verschlägt das komplett die Sprache. Hier wird ein unkontrollierbares Monster geschaffen, das mit allen Grundsätzen, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung ausmachen, nichts, aber auch gar nichts zu tun hat.
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