Mittwoch, 11. Mai 2011

Die Eurokrise offenbart das Versagen der Eliten

Europa braucht Hilfe. Seine politische Führung wird der sich verschärfenden und weiter ausbreitenden Schuldenkrise nicht Herr. Sie bekämpft ihre Symptome, aber nicht die Ursachen. Europas politische Institutionen und seine Staats- und Regierungschefs scheinen blind für die Herausforderungen, mit denen sie konfrontiert werden.

Sie müssten gestalten, schwerwiegende Fehler der Vergangenheit korrigieren und dem Kontinent eine neue Perspektive geben. Stattdessen flüchtet die politische Elite in einen Aktionismus, der nur zu leicht als Ausdruck purer Hilflosigkeit entlarvt wird. Oder um es mit den Worten des Nobelpreisträgers Paul Krugman zu sagen, die Krise ist eine logische Folge der "Unweisheit der Eliten".

Als vor einem Jahr die Europäische Zentralbank (EZB), die EU-Kommission und die Staats- und Regierungschefs ein Milliarden schweres Hilfspaket für Griechenland schnürten, hofften sie, die Gefahr gebannt zu haben. Ein Jahr später sind sie maßlos enttäuscht, denn die Lage in Griechenland hat sich sogar noch verschärft, und das politische Europa ist ratlos.

Durch das von der Regierung in Athen durchgesetzte drastische Sparprogramm sinkt das Inlandsprodukt jährlich um drei Prozent, gleichzeitig muss das Land 18 Prozent auf zweijährige Staatsanleihen zahlen. So wächst der Schuldenberg, und Griechenland braucht weitere 27 bis 60 Milliarden Euro aus Europa. Was immer die politische Elite Europas bisher gegen die Schuldenkrise unternahm, es blieb wirkungslos.

In Deutschland, wo die Abgeordneten des Bundestages demnächst außer über Griechenland, auch über ein Hilfspaket für das ebenfalls hoch verschuldete Portugal und den geplanten neuen Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) beraten, formiert sich Widerstand gegen diese Politik.

Vor allem die FDP will die Hilfen stoppen
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Wenn die Eurokrise das Versagen der Eliten offenbart, dann ist klar, das die Eliten hinter den Plänen einer gemeinsamen Währung stecken, die dann eben durch diese Eliten kontrolliert wird. Und wer das Geld kontrolliert, der kontrolliert die Politik und damit die Gewalten. Demokratie ist schon was feines, gell!?