In Frankreich braut sich etwas zusammen

Frankreich ist Gründungsmitglied der Europäischen Union und nimmt nach Deutschland den zweiten Platz bei der Bevölkerungszahl ein. Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy hat sich seit seinem Amtsantritt auf die Fahnen geschrieben, sein Land in der Union ein stärkeres Gewicht zu verleihen. Zusammen mit Angela Merkel versucht er mit populären als auch unpopulären Vorschlägen, etwa zu einer europäischen Wirtschaftsregierung, den Führungsanspruch beider Länder gegenüber anderen Mitgliedsstaaten durchzusetzen.

Doch jetzt hat der ehrgeizige Franzose einen Dämpfer erhalten – und zwar von EU-Wirtschaftskommissar Olli Rehn. Der Finne ist nicht gerade euphorisch, was die Zukunft Europas anbelangt und ist »besorgt über die Wirtschaftslage in einigen Ländern.« Er meinte damit nicht die bekannten Krisenherde wie Griechenland, Spanien, Portugal oder Irland, sondern auch den zweitgrößten EU-Staat - Frankreich.

Wörtlich sagte er: »Ich kann Frankreich nur ermutigen, die Reformen fortzusetzen« und schielte dabei wohl auf die anhaltenden Proteste der französischen Bevölkerung gegen die Anhebung des Rentenalters von 60 auf 62 Jahre. Frankreich profitiert vom (angeblichen) Aufschwung bisher kaum, und nächstes Jahr soll die Konjunktur auf gerade mal 1,5 Prozent Wirtschaftswachstum abflauen. Das läge sogar noch unter den EU-Durchschnitt von 1,8 Prozent. Die Regierung in Paris selbst hatte zwei Prozent prognostiziert.

Aber das in der EU wichtigste Industrieland (nach Deutschland) leidet unter der Wirtschafts- und Finanzkrise. Das Bruttoinlandsprodukt fiel im Jahr 2009 um 2,25 Prozent. Die Exportschwäche hält an. Haushaltspolitische Risiken bestehen ebenfalls im Sozialbereich. Die Arbeitslosenquote stieg von 7,8 Prozent im Jahr 2008 auf 10,2 Prozent in diesem Jahr und ist unter Jugendlichen besonders hoch.

Bereits Mitte August meldete die britische Zeitung The Times, das der Triple-A-Status für Frankreichs Kreditwürdigkeit gefährdet sein könnte. Moody’s Investors Service hatte in einer Stellungnahme zuvor vor dessen Verlust gewarnt. Die Times berief sich dabei auf »nicht näher genannte Regierungsquellen«.

Frankreichs Wirtschaftsminister François Baroin hatte gegenüber lokalen Fernsehsendern erklärt, das Festhalten am AAA-Rating würde ein ganz schönes Stück Arbeit werden. Später schwächte er seine Bemerkung jedoch wieder ab.

Bei Europas Möchtegern-Musterschüler braut sich also etwas zusammen …

Wo braut sich denn nichts zusammen? In Deutschland wird nahezu täglich irgendwo demonstriert. Die Menschen gehen auf die Straße und werden damit früher oder später die Politik stürzen.  Ob das in Stuttgart wegen S21 passiert, oder in Berlin wegen der aktuellen Atompolitik. Die Leute haben einfach die Schnauze voll.