Fool me once, shame on you. Fool me twice, shame on me.

Die SPD hat nicht vor, auf immer und ewig auf den Oppositionsbänken zu verharren und versucht sich neu zu erfinden. Die Partei wäre natürlich nicht die alte Tante SPD, wenn sie derlei Reformitis im Eiltempo bestreiten würde. Eilig war einst der Genosse Gerd und seine eilends umgesetzte Agenda-Politik ist schließlich dafür verantwortlich, dass die Sozialdemokraten nun auf den Oppositionsbänken sitzen. Im September wird es so weit sein. Dann wird sich die SPD auf ihrem großen Parteitag programmatisch neu aufstellen und nach außen hin wieder ein rotes Mäntellein tragen. Der Wähler vergisst bekanntlich schnell und hat ein Langzeitgedächtnis wie eine Eintagsfliege – wer war doch gleich dieser nette Herr Steinmeier, der nun für die Armen und Schwachen kämpft? Was? Der hat wirklich genau die Gesetze geschrieben, gegen die er nun polemisiert? Egal, den wähl ich! Fool me once, shame on you. Fool me twice, shame on me.

Alles neu!
Bis September wollten die Spezialdemokraten dann aber auch nicht warten. Schließlich wird im Mai in Nordrhein-Westfalen gewählt und der geneigte SPD-Wähler soll schließlich schon vor den Wahlen wissen, was die SPD-Spitzen nach den Wahlen doch nicht machen werden. Darum hat Agenda-Freund Gabriel zusammen mit den Agenda-Architekten Steinmeier und Scholz nun eine präsidiale Anti-Agenda entworfen, die Grundlage für die Neuerfindung der SPD im September sein soll. Hartz IV soll künftig unabhängig vom Vermögen des Antragsstellers gewährt, die Übergangszeiten von ALG I zu ALG II sollen verlängert und der“Freude durch Kraft-Plan” soll für 200.000 Langzeitarbeitlose Realität werden. Keine Frage, all diese Punkte sind richtig und wichtig. Aber fehlt da nicht was? Was ist mit den Sanktionen, was ist mit der Zumutbarkeit, was ist mit den Ein-Euro-Jobs und vor allem – was ist mit den Hartz-IV-Regelleistungssätzen? Es ist auffällig, dass die SPD sich genau die Rosinen aus dem Hartz-Kuchen herausgepickt hat, die nicht etwa Hartz-IV-Empfängern, sondern abstiegsgeängstigten Arbeitnehmern am Herzen liegen. Die SPD ist und bleibt die Partei der Facharbeiter und Kleinbürger, mit den sozialen Randschichten will sie lieber nichts zu tun haben. Vielleicht ist dies jedoch auch Kalkül, hat man diese Schichten doch schon lange zugunsten von Linke, FDP und den Nichtwählern abgeschrieben.
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