Gestern war offensichtlich "Job's Day" in den USSA. Nach der Präsentation des neuen IPad von Steve Jobs, hielt Obama seine Rede zur Lage der Nation. Jobs, Jobs und Jobs ist nun sein Hauptanliegen. Es verwundert mich eigentlich gar nicht, dass dieser Meister der Täuschung jetzt schon zur letzten oberpopulistischen Maßnahme greift und die Schaffung von Jobs in den Vordergrund stellt. Sowas versteht jeder Trottel und es kann gar keine gegensätzlichen Meinungen geben. Bei der Schließung von Guantanamo, dem Abzug aus dem Irak und aus Afghanistan oder seiner Krankenversicherungsreform ist das anders. Da bläst ihm viel Gegenwind ins Gesicht und das verträgt er offensichtlich nicht. Der Heilsbringer zieht sich verdächtig früh auf sicheres Terrain zurück. Er hat versagt und das viel schneller, als man hätte glauben dürfen. Geh nach Hause Barack. Wo immer zuhause für Dich ist!
Ein Jahr liegt nun der umjubelte Amtsantritt des ersten afroamerikanischen US-Präsidenten zurück; zwölf Monate, in denen der Präsident schnell die Grenzen seines Macht erkennen musste.
"Change", Wandel, hatte der Präsidentschaftskandidat Obama versprochen, erreicht hat er bislang wenig: Guantanamo, Afghanistan, die Gesundheitsreform - lauter Schlachten, die Obama nicht gewinnen konnte, die er sogar zu verlieren droht.
Offen für die Sorgen des "kleinen Mannes"
Nun, da die Zustimmungswerte zu Obama unter 50 Prozent gesunken sind, warteten die ernüchterten, progressiven Obama-Unterstützer sehnlich auf eine Wende: Sie hoffen, dass der Präsident, den Glauben an den von ihm versprochenen Wandel wiederbelebt.
Obama weiß dies, als er ans Rednerpult des Kongresses tritt - und er tut sein Bestes.
Kämpferisch ist die Rede vor den beiden Parlamentskammern, und sie markiert tatsächlich eine Kurskorrektur:
Jobs, Jobs, Jobs, lautet seine Devise: Obama macht den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit zum Schwerpunkt seines nächsten Amtsjahres. Mit einer Joboffensive und Schritten zum Abbau des gigantischen Schuldenbergs will sich Obama gegen den wachsenden Wählerunmut im Land stemmen.
Der Präsident bescheinigt sich und seiner Regierung, die Wirtschaft mit teils unpopulären Maßnahmen aus der Rezession gebracht zu haben. Ein Jahr nach seiner Amtsübernahme sei der Höhepunkt des Sturms überstanden, sagt Obama. "Aber die Verwüstung bleibt", fügt er unter anderem mit Blick auf die Arbeitslosenquote von zehn Prozent hin.
Obama appelliert an den Kongress, möglichst rasch ein von ihm vorgeschlagenes Arbeitsbeschaffungsprogramm zu verabschieden. "Ich möchte ein Jobgesetz ohne Verzögerung auf meinem Schreibtisch haben."
Obama spricht zudem von Steuererleichterungen für mehr als eine Million kleinerer Firmen zur Förderung von Neueinstellungen oder Lohnerhöhungen.
Zur Reduzierung des gigantischen Haushaltsdefizits schlägt er vor, in den drei noch verbleibenden Jahren seiner Amtszeit einen Teil des Etats einzufrieren. Bereits im Haushaltsjahr 2010 solle es Einsparungen in Höhe von 20 Milliarden Dollar geben. Der Haushalt werde Zeile für Zeile auf mögliche Streichungen hin durchforstet.
Notfalls werde er die Haushaltsdisziplin mit einem Veto durchsetzen, droht Obama. Er will außerdem eine Kommission einsetzen, die Wege zu einem Schuldenabbau suchen soll.
Obama präsentiert sich während seiner Rede als ein Präsident, der die Sorgen "des kleinen Mannes" versteht. Wiederholt ruft er Demokraten und Republikaner zur Zusammenarbeit auf und spricht von einem Defizit an Vertrauen in der Bevölkerung, "tiefen und ätzenden Zweifeln daran, wie Washington arbeitet".
Das Weiße Haus und der Kongress hätten eine Verpflichtung, ihre Differenzen zu überwinden und außerdem den übermäßigen Einfluss von Lobbyisten auf die Politik zu beenden.
